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Designschutz in der Schweiz und im Ausland

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Designs

Ein eingetragenes Design schützt die äussere Gestalt Ihres Produkts: Form, Linien, Muster und Verzierung.

Wir beginnen mit einer Neuheits- und Prioritätsanalyse und beraten Sie zu den einzureichenden Darstellungen. Die Zeichnungen oder Fotografien bestimmen den Schutzumfang und sollten deshalb sorgfältig ausgewählt werden.

Anschliessend übernehmen wir Anmeldung und Verfahrensführung in der Schweiz, in der Europäischen Union und, über das Haager System und unser Korrespondentennetz, international, damit ein in einem Markt eingeführtes Produkt auch in den nächsten geschützt ist.

Wir halten das Portfolio mit Verlängerungen und Fristenkontrolle aktuell, gestalten die Übertragungs-, Lizenz- und Franchiseverträge, die aus einem Design Ertrag machen, und handeln, wenn jemand es kopiert.

  • 25 JahreMaximale Schutzdauer, in verlängerbaren Perioden von fünf Jahren
  • 2 KriterienDas Design muss neu sein und Eigenart aufweisen
  • CHF 200Hinterlegungsgebühr des IGE für ein einzelnes Design
  • 1 AnmeldungMehrere Designs derselben Locarno-Klasse lassen sich in der Schweiz gemeinsam hinterlegen

  1. Neuheits- und Prioritätsprüfung

    Was bereits öffentlich ist, was Sie selbst schon gezeigt haben und ob Ihnen aus einer früheren Anmeldung eine Priorität zusteht.

  2. Abbildungen

    Die Wahl der Ansichten und des Detaillierungsgrads, die für Ihr Produkt den breitesten verteidigbaren Schutzumfang ergeben.

  3. Anmeldung

    Schweiz, EU oder eine Haager Anmeldung für ein Bündel von Ländern, bisweilen mehrere Designs in einer einzigen Anmeldung.

  4. Eintragung und Publikation

    Einschliesslich Aufschub der Publikation, wenn das Design bis zur Lancierung vertraulich bleiben muss.

  5. Durchsetzung

    Vorgehen gegen Nachahmerprodukte, Zollanträge, Nichtigkeitsverfahren und Vergleichsverhandlungen.

Wer das Produkt öffentlich zeigt, kann das Recht auf Eintragung verlieren. Messeauftritte, Beiträge in sozialen Netzwerken, Crowdfunding-Seiten und Pressevorschauen gelten alle als Zugänglichmachung des Designs. Hat die Lancierung bereits stattgefunden, nennen Sie uns das Datum: einzelne Wege bleiben offen, sie sind aber befristet.

  • Neuheits- und Prioritätsanalyse
  • Beratung zu Zeichnungen und Darstellungen
  • Anmeldung und Verfahrensführung
  • Eintragung in der Schweiz, der EU und über das Haager System
  • Beschwerde- und Nichtigkeitsverfahren
  • Verlängerungen, Fristenkontrolle und Portfolioverwaltung
  • Übertragungs-, Lizenz- und Franchiseverträge
  • Vorgehen gegen nachgeahmte Produkte
  • Anträge auf Hilfeleistung des BAZG und Massnahmen gegen Produktpiraterie
  • Unlauterer Wettbewerb und Streitbeilegung
  • Mediation und Verhandlungslösungen

Offizielle Quellen (Englisch, sofern nicht anders angegeben): IPI: design registration · IPI: novelty and priority.

Designs - die häufigsten Fragen

Was schützt ein Design?

Das Erscheinungsbild eines Produkts: Form, Linien, Flächen und Farben. In der Schweiz muss ein Design neu sein und Eigenart aufweisen; der Schutz läuft in Perioden von fünf Jahren bis zu höchstens fünfundzwanzig Jahren.

Worin unterscheiden sich Design und Patent?

Ein Patent schützt, wie etwas funktioniert; ein Design schützt, wie es aussieht. Die beiden Schutzrechte ergänzen sich: Ein einziges Produkt kann ein Patent auf den Mechanismus, ein eingetragenes Design auf die Form und eine Marke auf den Namen tragen. Bei einem Produkt mit langer Lebensdauer lohnen sich oft alle drei.

Ich habe das Produkt bereits gezeigt. Ist es zu spät?

Bei einer Schweizer Hinterlegung kann eine eigene Offenbarung oder eine missbräuchliche Offenbarung zum Nachteil des Berechtigten unter die zwölfmonatige Schonfrist vor Hinterlegung oder Priorität fallen. Das gilt nicht überall: Schutz im Ausland kann bereits gefährdet sein. Teilen Sie uns die genauen Offenbarungsdaten mit. Die Hinterlegung vor Veröffentlichung bleibt der sicherere Weg.

Wie schütze ich ein Design ausserhalb der Schweiz?

Über das Haager System, das eine ausgewählte Ländergruppe in einer Anmeldung abdeckt, oder über direkte Anmeldungen: für die EU deckt ein einziges eingetragenes Unionsgeschmacksmuster (früher Gemeinschaftsgeschmacksmuster) alle 27 Mitgliedstaaten ab. Die richtige Kombination hängt von Ihren Märkten ab und davon, wie lange das Produkt im Sortiment bleiben soll.

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