Ihre Erfindungen, geschützt, wo es zählt.
Sprechen wir darüberPatente und Gebrauchsmuster
Ein Patent gilt bis zu zwanzig Jahre ab Anmeldung, und in die Schweiz führen zwei Wege. Wir helfen Ihnen, Ihre Erfindungen zu schützen, in der Schweiz und international, in jedem Technologiefeld.
Vom Maschinen- und Elektroingenieurwesen über Biotechnologie und Chemie bis zu Konsumgütern und IT arbeiten wir mit Erfindungen aus allen technischen Gebieten. Wir bewerten die Patentrisiken rund um Ihr Produkt und zeichnen dann einen pragmatischen Weg zum Schutz, der im Heimmarkt wie im Ausland trägt.
Wo Tempo und Kosten wichtiger sind als eine zwanzigjährige Laufzeit, kann das Gebrauchsmuster das bessere Instrument sein. Das Schweizer Rechtssystem kennt keinen Gebrauchsmusterschutz, viele Zielmärkte unserer Mandanten aber schon, darunter Deutschland, Österreich, die Ukraine und China. Wir sagen Ihnen klar, welches der beiden Rechte zur Erfindung und zum Markt passt.
Über unser weltweites Netz vertrauter Korrespondenten ist Ihre Erfindung dort geschützt, wo Ihr Geschäft hingeht: über die PCT-Route, den europäischen Weg oder direkte nationale Anmeldungen.
Erteilte Rechte müssen gepflegt werden. Wir überwachen jede Frist, zahlen Jahresgebühren pünktlich, führen die Register sauber und prognostizieren die Verlängerungskosten vor der Budgetrunde, damit ein wachsendes Portfolio ein Vermögenswert bleibt und keine Verwaltungslast wird. Und kommt es zum Streit, stehen wir Ihnen vom ersten Schreiben bis zur Lösung mit klarer Beratung zur Seite.
Patente und Gebrauchsmuster im Überblick- 20 JahreMaximale Schutzdauer ab Anmeldedatum, gegen Jahresgebühren
- 3 KriterienNeuheit, erfinderische Tätigkeit und gewerbliche Anwendbarkeit
Vertraulichkeit zuerst
Vor allem anderen: eine Geheimhaltungsvereinbarung, wo eine Offenbarung unvermeidlich ist, und ein Stopp für Publikationen, Präsentationen und Lancierungen, bis das Anmeldedatum gesichert ist.
Recherche und Beurteilung
Recherchen zum Stand der Technik und zur Patentfähigkeit und, wenn das Risiko umgekehrt liegt, eine Analyse der Verletzungsfreiheit für das Feld, in das Sie eintreten.
Ausarbeitung
Die Ansprüche bestimmen das Recht, das Sie erhalten. In der Ausarbeitung entscheidet sich der Wert eines Patents; sie erfolgt durch zugelassene Patentanwälte.
Anmeldung und Verfahrensführung
National, europäisch oder über den PCT, mit vollständiger Korrespondenz mit dem Amt und lückenloser Fristenkontrolle.
Aufrechterhaltung und Durchsetzung
Jahresgebühren, Portfolioüberprüfungen, Einsprüche und Beschwerden, Lizenzierung, und Massnahmen gegen Verletzungen, wenn es dazu kommt.
Patente und komplexe technische Fragen werden von zugelassenen Patentanwälten bearbeitet. Emmanuel E. Jelsch ist europäischer und schweizerischer Patent- und Markenanwalt sowie Vertreter vor dem Einheitlichen Patentgericht (UPC). Für Jurisdiktionen ausserhalb unserer eigenen Zulassungen arbeiten wir mit einem geprüften Netz von Korrespondenzanwälten.
- Patentfähigkeitsprüfung und Stand-der-Technik-Recherchen
- Patentausarbeitung und Anmeldestrategie
- Anmeldung und Verfahrensführung
- Gebrauchsmusterschutz, wo verfügbar
- Internationaler Schutz (PCT, europäischer und nationaler Weg)
- Freedom-to-Operate- und Patentrisikoanalyse
- Einspruch, Beschwerde und Nichtigkeitsverfahren
- Jahresgebühren und Aufrechterhaltung
- Weltweite Portfolioverwaltung und Fristenkontrolle
- Kostenprognose und gebündelte Rechnungsstellung
- Übertragungs-, Lizenz- und Franchiseverträge
- Durchsetzung von Patenten und Gebrauchsmustern
- Anträge auf Hilfeleistung des BAZG und Massnahmen gegen Produktpiraterie
- Streitbeilegung und Mediation
Patente - die häufigsten Fragen
Was ist patentierbar, und was sollte ich vor der Anmeldung vermeiden?
Patente schützen technische Erfindungen, die neu sind, auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhen und gewerblich anwendbar sind. Blosse Ideen, Entdeckungen und Geschäftsmethoden als solche sind ausgeschlossen. Eine Regel steht über allen: Halten Sie die Erfindung vertraulich, bis die Anmeldung eingereicht ist: Ihre eigene Publikation kann die Neuheit und damit das Patent zerstören.
Wie lange gilt ein Patent, und welchen Weg soll ich wählen?
Bis zu zwanzig Jahre ab Anmeldung, gegen jährliche Gebühren. Schutz in der Schweiz erhalten Sie über eine nationale Anmeldung oder über ein europäisches Patent, das in der Schweiz validiert wird. Ein Unterschied wiegt schwerer als die Gebühren: Das IGE erteilt ein Schweizer Patent, ohne Neuheit und erfinderische Tätigkeit zu prüfen: Sie erhalten das Recht schnell und günstig, geprüft wird es aber erst im Streitfall, während das Europäische Patentamt vor der Erteilung vollständig prüft. Welcher Weg der richtige ist, hängt davon ab, ob das Patent abschrecken, lizenziert oder durchgesetzt werden soll.
Gibt es in der Schweiz Gebrauchsmusterschutz?
Nein. Die Schweiz kennt keinen Gebrauchsmusterschutz; ein nationales Patent ist hier der einzige Weg zu einem technischen Schutzrecht. In etlichen Märkten, die für unsere Mandanten wichtig sind, gibt es Gebrauchsmuster hingegen sehr wohl, darunter Deutschland, Österreich, die Ukraine und China. Dort können sie ein schneller und günstiger Weg zu einem durchsetzbaren Recht sein, solange die Patentanmeldung noch hängig ist.
Was ist der Unterschied zwischen einer Patentfähigkeitsrecherche und Freedom to Operate?
Eine Patentfähigkeits- oder Stand-der-Technik-Recherche fragt, ob Ihre Erfindung neu genug für ein Patent ist. Eine Analyse der Verletzungsfreiheit stellt die umgekehrte Frage: ob der Verkauf Ihres Produkts Rechte verletzt, die ein Dritter bereits hält. Sie können etwas ohne Weiteres patentieren lassen und es dennoch nicht verkaufen dürfen. Für eine Produktlancierung ist deshalb meist die zweite Frage die dringlichere.
Was kostet ein Patent?
Das Honorar für Ausarbeitung und Anmeldung wird im Einzelfall offeriert, weil der Aufwand mit der Komplexität der Technologie steigt. Die amtlichen Gebühren kommen hinzu und werden von uns stets getrennt ausgewiesen. Danach laufen die jährlichen Aufrechterhaltungsgebühren über die gesamte Laufzeit und steigen mit der Zeit an. Deshalb erstellen wir mit Ihnen eine Kostenprognose, statt nur das erste Jahr zu offerieren.
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